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   OLG Schleswig, 13.12.2018 - 6 U 24/17   

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https://dejure.org/2018,46466
OLG Schleswig, 13.12.2018 - 6 U 24/17 (https://dejure.org/2018,46466)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 13.12.2018 - 6 U 24/17 (https://dejure.org/2018,46466)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 13. Dezember 2018 - 6 U 24/17 (https://dejure.org/2018,46466)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Kreuzfahrt ohne Angabe eines für jede an Bord verbrachte nachzuentrichtenden Seviceentgelts

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Kreuzfahrt ohne Angabe eines für jede an Bord verbrachte nachzuentrichtenden Seviceentgelts

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Seebeförderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Kreuzfahrt ohne Angabe eines für jede an Bord verbrachte nachzuentrichtenden Seviceentgelts

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Kreuzfahrt ohne Angabe eines für jede an Bord verbrachte nachzuentrichtenden Seviceentgelts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Verbraucherrechte gestärkt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    "Serviceentgelt" einer Kreuzfahrt muss im Gesamtpreis angegeben werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Gesamtpreis einer Kreuzfahrt muss obligatorische Trinkgelder enthalten und diese müssen angegeben werden

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Aufgezwungenes Trinkgeld auf Kreuzfahrtreise

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Zwangstrinkgeld auf Kreuzfahrt muss angegeben werden!

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Obligatorisches Trinkgeld muss im Gesamtpreis für eine Kreuzfahrt angegeben werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verbraucherrechte bei Buchung einer Kreuzfahrt gestärkt

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Obligatorisches Serviceentgelt" zählt zum Gesamtreisepreis

  • versr.de (Kurzinformation)

    OLG Schleswig stärkt Verbraucherrechte

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Pflicht zur Angabe eines Serviceentgelts bei einer Kreuzfahrt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zwangs-Trinkgelder bei Kreuzfahrt müssen bei Preisangabe mit berücksichtigt werden

  • Jurion (Kurzinformation)

    Pflicht zur Angabe eines Serviceentgelts bei einer Kreuzfahrt

  • reiserechtfuehrich.com (Kurzinformation)

    Zwangstrinkgeld gehört in den Gesamtpreis der Kreuzfahrtschiffe

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Zur Pflicht des Reiseveranstalters zur Angabe obligatorischer Trinkgelder mit dem Reisepreis bei Kreuzfahrten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Im Gesamtpreis für eine Kreuzfahrt müssen obligatorische Trinkgelder mit angegeben werden - Serviceentgelt stellt keine freiwillige Leistung des Gastes dar

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (16)

  • BGH, 07.05.2015 - I ZR 158/14

    Der Zauber des Nordens - Wettbewerbsverstoß: Unmittelbare Anwendung von

    Auszug aus OLG Schleswig, 13.12.2018 - 6 U 24/17
    Es genügt bereits, wenn eine nicht gänzlich unbedeutende Beeinträchtigung durch die beanstandete Werbemaßnahme mit einer gewissen - sei es auch nur geringen - Wahrscheinlichkeit in Betracht gezogen werden kann (BGH, Urteil vom 7. Mai 2015, I ZR 158/14, GRUR 2015, 1240, Rn. 14 - Der Zauber des Nordens und vom 26.05.1997 - I ZR 53/95, GRUR 1998, 498, 499 - fachliche Empfehlung III).

    Durch die acht Unternehmen B (Deutschland) GmbH, H GmbH, E Inc., H Reisen GmbH, F GmbH, Reisebüro X GmbH, N Stiftung GmbH und Co. KG und T GmbH ist eine hinreichende repräsentative Vertretung von Mitbewerbern des Beklagten sichergestellt, so dass die kollektiven Interessen der Wettbewerber wahrgenommen werden und ein missbräuchliches Vorgehen des Klägers auszuschließen ist (so im Ergebnis ebenfalls BGH, Urteil vom 7. Mai 2015, a. a. O. Rn. 14 - Zauber des Nordens).

    Dem steht auch nicht entgegen, dass einige wichtige Unternehmen bei der Veranstaltung und Vermittlung von Kreuzfahrten, die die Beklagte benennt (BB 28, GA II 220), nicht zu den Mitgliedern des Klägers gehören, da es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht darauf ankommt, ob die Verbandsmitglieder nach ihrer Zahl und ihrem wirtschaftlichen Gewicht im Verhältnis zu allen anderen auf dem Markt tätigen Unternehmen repräsentativ sind (siehe nur BGH, Urteil vom 7. Mai 2015, a. a. O., Rn 14 - Zauber des Nordens).

    Werden Informationen vorenthalten, die das Unionsrecht als wesentlich einstuft, ist das Erfordernis der Spürbarkeit nach § 3 UWG ohne Weiteres erfüllt (BGH, Urteile vom 4. Februar 2010 - I ZR 66/09, GRUR 2010, 852 Rn. 21 - Gallardo Spyder und vom 7. Mai 2015, a. a. O., 1243 Rn 46 - Zauber des Nordens).

    Unter Zugrundelegung der Feststellungen des Bundesgerichtshofs in seinem Urteil vom 7. Mai 2015 (a. a. O., Rn. 17 ff. - Der Zauber des Nordens) ist unter Gesamtpreis im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 1 PAngV der Preis zu verstehen, der einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile vom Verbraucher zu zahlen ist und die Gegenleistung in Geld für den Erwerb eines Produkts darstellt.

    Das Landgericht hat die vom Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 7. Mai 2015 (a. a. O. - Der Zauber des Nordens) aufgestellten und bereits dargestellten (Seite 8 f) Grundsätze zur Anwendung von § 1 Abs. 1 Satz 1 PAngV richtig angewendet und das Bestehen eines Unterlassungsanspruchs gemäß §§ 3 Abs. 2, 2 Abs. 2 Nr. 8, 3a, 5a Abs. 3 Nr. 3 und 8 UWG i. V. m. § 1 Abs. 1 Satz 1 PAngVO zutreffend festgestellt.

  • BGH, 19.05.2010 - I ZR 140/08

    Vollmachtsnachweis

    Auszug aus OLG Schleswig, 13.12.2018 - 6 U 24/17
    Es braucht nicht entschieden zu werden, ob sich der Senat dem Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 19. Mai 2010 - I ZR 140/08, GRUR 2010, 1120, 1121 Rn. 14 - Vollmachtsnachweis) und der zum Teil in der Rechtsprechung vertretenen Rechtsauffassung anschließt, wonach entsprechend der Regelung in § 174 BGB die Wirkungen der von einem Bevollmächtigten ausgesprochenen Abmahnung entfallen, wenn ihr kein Vollmachtnachweis beigefügt ist, und der Abgemahnte die Abmahnung deswegen unverzüglich zurückweist.

    In diesen Fällen besteht keine Notwendigkeit, die starre Regelung des § 174 BGB anzuwenden (BGH, Urteil vom 19. Mai 2010, a. a. O., 1121 Rn. 15 - Vollmachtsnachweis; Senat, Urteil vom 09.01.2014 - 6 U 27/13, SchlHAnz 2016, 33).

    In Fällen, in denen der Schuldner Zweifel an der Vertretungsmacht des Vertreters hat, kann der Schuldner die Unterwerfungserklärung von der Vorlage einer Vollmachtsurkunde abhängig machen (BGH, Urteil vom 19. Mai 2010, a. a. O. -Vollmachtsnachweis).

  • BGH, 01.03.2007 - I ZR 51/04

    Krankenhauswerbung

    Auszug aus OLG Schleswig, 13.12.2018 - 6 U 24/17
    Ausreichend ist, wenn Unternehmen aus dem Kreis der Mitbewerber auf dem relevanten Markt (BGH, Urteil vom 19.06.1997 - I ZR 72/95, GRUR 1998, 170 - Händlervereinigung) nach Anzahl und/oder Größe, Marktbedeutung oder wirtschaftlichem Gewicht in der Weise repräsentativ vertreten sind, dass ein missbräuchliches Vorgehen des Verbandes ausgeschlossen werden kann (stRspr; vgl. BGH, Urteile vom 16.11.2006 - I ZR 218/03, GRUR 2007, 610, 611 Rn. 18 - Sammelmitgliedschaft V und vom 01.03.2007 - I ZR 51/04, GRUR 2007, 809, 810 Rn. 15 - Krankenhauswerbung; OLG Nürnberg WRP 2014, 239, 242 Rn. 37; Köhler/Feddersen in: Köhler/Bornkamm/Feddersen/, 36. Aufl., UWG § 8 Rn. 3.42 f.).

    Dies kann bereits bei einer geringen Zahl entsprechend tätiger Mitglieder anzunehmen sein (BGH, Urteile vom 01.03.2007, a. a. O. - Krankenhauswerbung und vom 16.11.2006 - Sammelmitgliedschaft V).

  • BGH, 21.01.2010 - I ZR 47/09

    Kräutertee

    Auszug aus OLG Schleswig, 13.12.2018 - 6 U 24/17
    Insbesondere hat der Kläger entgegen der Annahme der Beklagten im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach Anwaltskosten im Falle einer ersten Abmahnung nicht geltend gemacht werden können (siehe nur BGH, Urteil vom 21. Januar 2010 - I ZR 47/09, GRUR 2010, 354, 355 Rn 8f - Kräutertee), keine Rechtsanwaltskosten als Kosten seines Abmahnungsbereichs berücksichtigt.
  • BGH, 16.11.2006 - I ZR 218/03

    Sammelmitgliedschaft V

    Auszug aus OLG Schleswig, 13.12.2018 - 6 U 24/17
    Ausreichend ist, wenn Unternehmen aus dem Kreis der Mitbewerber auf dem relevanten Markt (BGH, Urteil vom 19.06.1997 - I ZR 72/95, GRUR 1998, 170 - Händlervereinigung) nach Anzahl und/oder Größe, Marktbedeutung oder wirtschaftlichem Gewicht in der Weise repräsentativ vertreten sind, dass ein missbräuchliches Vorgehen des Verbandes ausgeschlossen werden kann (stRspr; vgl. BGH, Urteile vom 16.11.2006 - I ZR 218/03, GRUR 2007, 610, 611 Rn. 18 - Sammelmitgliedschaft V und vom 01.03.2007 - I ZR 51/04, GRUR 2007, 809, 810 Rn. 15 - Krankenhauswerbung; OLG Nürnberg WRP 2014, 239, 242 Rn. 37; Köhler/Feddersen in: Köhler/Bornkamm/Feddersen/, 36. Aufl., UWG § 8 Rn. 3.42 f.).
  • BGH, 17.08.2011 - I ZR 148/10

    Glücksspielverband

    Auszug aus OLG Schleswig, 13.12.2018 - 6 U 24/17
    Hiernach ist es insbesondere rechtsmissbräuchlich, wenn ein Verband mit einem selektiven Vorgehen ausschließlich gegen Nichtmitglieder bezweckt, neue Mitglieder zu werben, denen er nach einem Beitritt Schutz vor Verfolgung verspricht (BGH, Urteil vom 17.8. 2011 - I ZR 148/10, GRUR 2012, 411, 413 Rn 23 - Glücksspielverband).
  • BGH, 04.02.2010 - I ZR 66/09

    Gallardo Spyder

    Auszug aus OLG Schleswig, 13.12.2018 - 6 U 24/17
    Werden Informationen vorenthalten, die das Unionsrecht als wesentlich einstuft, ist das Erfordernis der Spürbarkeit nach § 3 UWG ohne Weiteres erfüllt (BGH, Urteile vom 4. Februar 2010 - I ZR 66/09, GRUR 2010, 852 Rn. 21 - Gallardo Spyder und vom 7. Mai 2015, a. a. O., 1243 Rn 46 - Zauber des Nordens).
  • BGH, 05.06.1997 - I ZR 69/95

    Unbestimmter Unterlassungsantrag III - Getarnte Werbung; Bestimmtheit des

    Auszug aus OLG Schleswig, 13.12.2018 - 6 U 24/17
    Welche Anzahl von Gewerbetreibenden "erheblich" ist, lässt sich nicht von vornherein und generell bestimmen (BGH, Urteil vom 05.06.1997 - I ZR 69/95, GRUR 1998, 489, 491 - Unbestimmter Unterlassungsantrag III).
  • OLG Nürnberg, 26.11.2013 - 3 U 78/13

    Irreführende Werbung für Nahrungsergänzungsmittel: Verbandsklagebefugnis;

    Auszug aus OLG Schleswig, 13.12.2018 - 6 U 24/17
    Ausreichend ist, wenn Unternehmen aus dem Kreis der Mitbewerber auf dem relevanten Markt (BGH, Urteil vom 19.06.1997 - I ZR 72/95, GRUR 1998, 170 - Händlervereinigung) nach Anzahl und/oder Größe, Marktbedeutung oder wirtschaftlichem Gewicht in der Weise repräsentativ vertreten sind, dass ein missbräuchliches Vorgehen des Verbandes ausgeschlossen werden kann (stRspr; vgl. BGH, Urteile vom 16.11.2006 - I ZR 218/03, GRUR 2007, 610, 611 Rn. 18 - Sammelmitgliedschaft V und vom 01.03.2007 - I ZR 51/04, GRUR 2007, 809, 810 Rn. 15 - Krankenhauswerbung; OLG Nürnberg WRP 2014, 239, 242 Rn. 37; Köhler/Feddersen in: Köhler/Bornkamm/Feddersen/, 36. Aufl., UWG § 8 Rn. 3.42 f.).
  • BGH, 26.06.1997 - I ZR 53/95

    Fachliche Empfehlung III - Mitgliederzahl; HWG - Irreführung/Wirksamkeit; HWG -

    Auszug aus OLG Schleswig, 13.12.2018 - 6 U 24/17
    Es genügt bereits, wenn eine nicht gänzlich unbedeutende Beeinträchtigung durch die beanstandete Werbemaßnahme mit einer gewissen - sei es auch nur geringen - Wahrscheinlichkeit in Betracht gezogen werden kann (BGH, Urteil vom 7. Mai 2015, I ZR 158/14, GRUR 2015, 1240, Rn. 14 - Der Zauber des Nordens und vom 26.05.1997 - I ZR 53/95, GRUR 1998, 498, 499 - fachliche Empfehlung III).
  • BGH, 19.06.1997 - I ZR 72/95

    Händlervereinigung - Mitgliederzahl

  • OLG München, 15.05.2014 - 6 U 3188/13

    Fehlende Einberechnung des Service-Entgelts in der Kreuzfahrtwerbung

  • OLG Jena, 19.02.2014 - 2 U 668/13

    Preiswerbung für Kreuzfahrten ohne Einbeziehung des zu zahlenden Serviceentgelts

  • OLG Oldenburg, 09.01.2015 - 6 U 166/14
  • OLG Schleswig, 09.01.2014 - 6 U 27/13
  • OLG Dresden, 24.09.2013 - 14 U 517/13
  • OLG Schleswig, 30.07.2020 - 6 U 49/19

    Gesonderte Ausweisung von "Pfand": Kein wettbewerbsrechtlicher

    Etwas anderes gälte zwar dann, wenn ein Verband planmäßig nur außenstehende Dritte belangte (BGH GRUR 2012, 411, 413 Rn. 22 - Rechtsmissbrauch; Senat, Urteil vom13.12.2018 - 6 U 24/17 -, SchlHAnz 2020, 152, 154 - Serviceentgelt bei Kreuzfahrt), doch ist für ein solches Vorgehen des Klägers nichts vorgetragen.
  • OLG Hamburg, 06.02.2020 - 15 U 91/19

    Endreinigung - Preisangaben in einem Prospekt über die Vermietung von

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus den vom Kläger zitierten Entscheidungen des OLG Frankfurt (Urteil vom 21.12.2017, 6 U 18/17) und OLG Schleswig (Urteil vom 13.12.2018, 6 U 24/17).
  • OLG Schleswig, 14.05.2020 - 6 U 1/19
    Diese Auslegung hat auch der Senat schon vertreten (Urteil vom 13.12.2018 - 6 U 24/17 -).
  • OLG Schleswig, 18.10.2021 - 6 W 25/21

    Beschwerde gegen eine Kostenentscheidung; Abgabe einer wettbewerbsrechtlichen

    Dieser Auffassung hat sich auch der Senat angeschlossen (Senat, Urteil vom 13.12.2018 - 6 U 24/17 -, SchlHAnz 2020, 152, 154 - Serviceentgelt).
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